Russicher BTR-60PB im Kosovo
Russicher BTR-60PB im Kosovo

Unter dem Präsidium von Boris Jelzin hatten die russischen Streitkräfte in der Gesellschaft im Vergleich zur Sowjetzeit an Bedeutung verloren. Spätestens seit der Annektierung der Krim hat sich dies geändert.[1] Noch im Oktober 2012 waren 61 Prozent der Russinnen und Russen stolz auf ihre Streitkräfte. Seit November 2015 sind es 85 Prozent. Der Anteil jener, die auf die russischen Streitkräfte sehr stolz sind, hat von 22 auf 40 Prozent zugenommen. Auch der Anteil jener, die die Militärausgaben im Vergleich zur wirtschaftlichen Entwicklung höher werten, hat 2015 gegenüber 2013 zugenommen.

Zudem hat sich der Stellenwert, der der militärischen Vorbildung der Jugendlichen in den Schulen zugemessen wird, verändert. Im Oktober 2015 hat Wladimir Putin ein Dekret betreffend die Einführung der russischen Bewegung der Schulkinder (Rossiiskoe dvizhenie shkolnikow) verabschiedet.[2] Im September 2016 hat das Verteidigungsministerium die Bildung der Jugendarmee (Iunarmiia) verkündet, die über eigene Uniformen, Kleider und Abzeichen verfügen und deren Struktur in Beziehung zu den Streitkräften stehen wird. Gleichzeitig wurde die Einführung der DOSAAF (freiwillige Gesellschaft für die Unterstützung der Streitkräfte) und des zentralen Sportclubs des Heeres verkündet. Durch diese Massnahmen wird mit der militärischen Vorbildung der Jugendlichen wieder an die Sowjetzeit angeknüpft. Neben den beiden wichtigen Suvorov- und der Präsidial-Kadettenschulen haben die Macht-Ministerien (Verteidigung, Polizei, Geheimdienste, usw.) eigene Kadettenschulen. 2014 gab es 177 Kadettenschulen mit insgesamt 60’000 Jugendlichen. Die militärischen Vereinigungen sind für die Förderung des Patriotismus der Jugendlichen zuständig.

Neben der Förderung des militärischen Patriotismus unter den Jugendlichen hat für das Regime von Putin die Waffenproduktion der Rüstungsindustrie eine hohe Priorität. Gestützt auf die Erfahrungen im Krieg gegen Georgien von 2008 wurde 2010 für die Periode 2011 bis 2020 das staatliche Rüstungsprogramm GPV-2020 (Gosudarstvennaia programma vooruzheniia) verabschiedet.[3] Für die gesamte Periode ist ein Budget von 19’040 Milliarden Rubel vorgesehen. Siebzig Prozent sind für den Kauf neuer Waffen und dreissig Prozent für die Modernisierung und Erneuerung vorhandener Waffen, wie auch für die rüstungsindustrielle Forschung und Entwicklung, veranschlagt. Da in den ersten fünf Jahren lediglich ein Drittel des gesamten Budgets ausgegeben worden ist, bedeutet dies, dass die Beschaffung in der Periode 2016 bis 2020 beschleunigt werden wird.[4]

Die höchste Priorität im Rüstungsprogramm haben die strategischen Nuklearwaffen und die Waffensysteme der strategischen Luftraumverteidigung sowie die Kriegsschiffe und U-Boote für die Nord- und die Pazifik-Flotte. Bis 2020 sollen neue land- und U-Boot-gestützte ballistische Flugkörper eingeführt werden. Die Langestreckenbomber werden mit modernen Marschflugkörpern Kh-101/102 ausgerüstet sein.[5] Weitere Prioritäten haben die Entwicklung und Beschaffung von Führungssystemen, Drohnen, militärisch nutzbaren Robotern, Transportflugzeugen, gelenkte Lenkwaffen und Bomben, Kampfpanzer und Kampfschützenpanzer.

Die russische Rüstungsindustrie ist, was den Technologiestand, die Effizienz und die Produktivität betrifft, nicht auf dem gleichen Niveau wie jene im Westen. Es fehlen auch ausgebildete Arbeitskräfte. Der Verlust der ukrainischen Industriestandorte sowie die Sanktionen wirken sich heute aus.[6]  Dies dürfte auch einer der Gründe sein, warum bestehende Waffensysteme, wie die Langstreckenbomber Tu-160 und Tu-95MS sowie die Mittelstreckenbomber Tu-22M3 nicht abgelöst, sondern modernisiert werden.[7] Ein weiteres Beispiel hierfür ist die Produktion einer modernisierten Version des bewährten Kampfpanzers T-72. Gleichzeitig werden aber auch die neuen Kampfpanzer T-14 Armata ausgeliefert. Des Weiteren schreitet die Ablösung bisheriger ballistischer Systeme des operativ-taktischen und taktischen Bereiches, wie die Tochka-U durch den neuen ballistischen Flugkörper 9K720 Iskander, ungebremst weiter. Heute sollen auch im Kaliningrad Oblast ballistische Flugkörper Iskander-M stationiert sein.[8] Ab 2020 soll das Rüstungsprogramm 2020 spätestens durch das neue GPV-2025 abgelöst werden.[9]

Entscheidend für die Kampfkraft dürfte neben der Ausrüstung mit modernen Waffensystemen und der patriotischen Motivation und Indoktrination der russischen Jugend die Neugliederung und Brigadisierung der russischen Streitkräfte sein. Im Gegensatz zur schwerfälligen Gliederung der Sowjetunion sind die Streitkräfte heute in den vier Militärbezirken West, Süd, Zentrum und Ost organisiert. Für die Nordflotte ist vom Militärbezirk West neu ein selbständiger Kommandobereich abgetrennt worden.[10] Der Militärbezirk West dürfte gegenüber den anderen Bezirken die höchste Kampfbereitschaft aufweisen. Nur dieser Militärbezirk verfügt über eine eigne Panzerarmee.[11] Diese Panzerarmee weist daraufhin, dass aus diesem Militärbezirk ein schneller Vorstoss in das westliche Kriegstheater möglich wäre. Zu einem russischen Kriegstheater (teatr voennykh deistvii) gehören, in Anlehnung an die Militärdoktrin der untergegangenen Sowjetunion, neben dem russischen Territorium auch die Gebiete der Nachbarstaaten.[12] Demzufolge sind Belarus, die baltischen Staaten und die Ostsee Teil des westlichen Kriegstheaters. Die Ukraine ist,  zusammen mit der Republik Moldau und dem Schwarzmeer, Teil des südlichen Kriegstheaters.[13] Das westliche Kriegstheater wird durch see- und luftgestützte Marschflugkörper Kalibr aus der Barentssee, dem Schwarzmeer und dem Kaspischen Meer, luftgestützte Marschflugkörper Kh-555 und Kh-101 aus Russland und operativ-taktische Flugkörper aus dem Militärbezirk West (einschliesslich Kaliningrad) abgedeckt sein.[14] Ein Vorstoss aus dem Militärbezirk West wird durch diese Systeme (alle können mit nuklearen Gefechtsköpfen ausgerüstet sein) unterstützt werden.

Abschliessend wird im schwedischen Bericht das heutige Verhältnis zwischen Russland und seinen westlichen Nachbarstaaten wie folgt beurteilt:[15]

«… the annexation of Crimea, the military aggression in eastern Ukraine, and the military operation in Syria. This is new, and it directly affects the security situation in neighbouring smaller countries. This indicates that Russia has radically departed from the traditional foreign policy line of keeping the status quo to becoming a revisionist power.»

[1] Hedenskog, J., Persson G. and C.V. Pallin, Russian Security Policy, in: Russian Military Capability in a Ten-Year Perspective – 2016, G. Persson (ed.), FOI, Stockholm, December 2016, P. 105.

[2] Hedenskog, J., et al, P. 106.

[3] Malmlöf, T., with contributions from R. Roffey, The Russian Defence Industrie and Procurement, in: Russian Military Capability in a Ten-Year Perspective – 2016, P. 152.

[4] Malmlöf, T., P. 152.

[5] Malmlöf, T., P. 157.

[6] Malmlöf, T., P. 153.

[7] Malmlöf, T., P. 158.

[8] Malmlöf, T., P. 174/175.

[9] Malmlöf, T., P. 177.

[10] Norberg, J. and F. Westerlund, with contributions from C.V. Pallin and R. Roffey and maps by Per Wikström, Russia’s Armed Forces in 2016, in: Russian Military Capabilty in a Ten-Year Perspective – 2016, P. 31.

[11] Norberg, J., et al, P. 29.

[12] Westerlund, F. and J. Norberg, with maps by P. Wikström, The Fighting Power of Russia’s Armed Forces in 2016, in: Russian Military Capability in a Ten-Year Perspective – 2016, P. 67/81.

[13] Westerlund, F. and J. Norberg, P. 81.

[14] Westerlund, F. and J. Norberg, P. 90.

[15] Persson, G., Russian Military Capability in a Ten-Year Perspective, in: Russian Military Capability in a Ten-Year Pespective – 2016, P. 195.

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