NATO Flagge | (c) pixabay https://pixabay.com/de/nato-flagge-compass-rose-wappen-26848/
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Vor allem als Gegenmassnahme zur Bedrohung der baltischen Staaten durch Russland hat die NATO anlässlich ihres Treffens in Wales im September 2014 die Steigerung der Verteidigungsausgaben europäischer NATO-Staaten auf 2% ihres Bruttosozialproduktes beschlossen.[1] Dieser Beschluss wurde am NATO-Treffen vom 8. /9. Juli 2016 in Warschau mit der Forderung nach einer erhöhten Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der NATO zur Stabilisierung der Lage in Europa wiederholt. Seit dem Amtsantritt der Trump-Administration fordert der neue US-Verteidigungsminister, James Mattis, von den europäischen Alliierten den Vollzug des Versprechens von 2014. Jenen NATO-Alliierten, die dieser Forderung nicht nachkommen werden, drohen die Amerikaner mit einer Relativierung der Verpflichtungen der USA an deren Sicherheit.

Bereits zur Zeit des Kalten Krieges diente der prozentuale Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttosozialprodukt der einzelnen Länder vielfach als Massstab für deren Verteidigungsfähigkeit. Schon damals wurde aber in der Fachliteratur die Zweckmässigkeit dieses Prozentsatzes für den Vergleich der Verteidigungsfähigkeit verschiedener Staaten hinterfragt. Im Endergebnis kann nur die Verfügbarkeit über schwere Waffen für die Verteidigung und damit für die Abschreckungsfähigkeit eines Staates gegenüber einem anderen Staat entscheidend sein. Eine Grossmacht wie Russland, die seit 2010 kontinuierlich aufrüstet, kann nicht durch Prozente, sondern nur durch die Zahl an verfügbaren Kampfpanzern, mechanisierter Artilleriegeschütze und Kampfflugzeuge beeindruckt werden.

Eine Auflistung der heute in Europa verfügbaren schweren Waffen lässt allerdings die dramatischen Folgen einer seit 1990 kontinuierlich eingesetzten Abrüstung erkennen. Die für die konventionelle Verteidigung Europas entscheidende deutsche Bundeswehr verfügte noch 1991 über 7’000 Kampfpanzer, 2000 waren es noch 2’815 und heute sind es nur noch deren 306.[2] Die Bundeswehr hatte 1991 noch 638 Kampfflugzeuge, 2000 waren es deren 457 und 2017 sind es noch 209.[3] Durch diese fortgesetzte Abrüstung ist das wirtschaftlich mächtige Deutschland militärisch zu einem schwachen Glied in der NATO-Verteidigung geworden. Eine ähnliche Entwicklung, allerdings nicht ganz so dramatisch, haben auch die anderen drei wichtigen Staaten Europas, Frankreich, das Vereinigte Königreich und Italien durchgemacht. Angesichts der kontinuierlichen Aufrüstung Russlands, dazu gehört auch die Einführung von mehr als 2’300 hochmoderne Kampfpanzer bis 2020[4], ist der Beitrag Deutschlands und der anderen drei Staaten zur gemeinsamen Sicherheit Europas zu hinterfragen. Fazit: Die Abschreckungsfähigkeit der NATO gegenüber einer allfälligen Aggression seitens Russlands mit konventionellen Waffen beruht heute vor allem auf dem angedrohten Einsatz operativ-taktischer Nuklearwaffen (nukleare Freifallbomben) durch amerikanische und alliierte Kampfflugzeuge, der zu einer möglichen Eskalation zu den strategischen Nuklearwaffen der USA führen könnte. Fällt diese Drohung aufgrund einer Relativierung der amerikanischen Bündnisverpflichtungen für Europa weg, dann wird die Abschreckungsfähigkeit der NATO aufgrund der nicht mehr bestehenden konventionellen Verteidigung der wichtigsten europäischen Staaten inexistent. In einem solchen Fall könnten sich nur Frankreich und das Vereinigte Königreich dank ihrer Nuklearwaffen aus dem über Europa einbrechenden Desaster heraushalten. Das durch Caspar Weinberger und Peter Schweizer in ihrem Buch «The Next War» beschriebene Szenario eines Krieges in Europa wäre dann mehr als plausibel.[5]

[1] Strategic Survey 2016, The Annual Review of World Affairs, The International Institute for Strategic Studies, London, 2016, P. 236.

[2] Cordesman, A.H., NATO and the Delicate Balance of Deterrence: Strategy versus Burden Sharing, CSIS, Washington D.C., February 7, 2017, P. 34.

So auch The Military Balance 2017, The International Institute for Strategic Studies, London, 2017, P. 117.

[3] Cordesman, A.H., P. 34.

So auch The Military Balance 2017, P.118.

[4] The Military Balance 2017, P. 195.

[5] Weinberger, C. and P. Schweizer, The Next War, Foreword by Lady Margaret Thatcher, Regnery Publishing, Inc., Washington, D.C., 1996, P. 217-309.

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