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Source: Japan Maritime Self-Defense Force Homepage, http://www.mod.go.jp/msdf/formal/jmp/index.html

Gastkommentar in der NZZ am 20. Januar 2017

Der designierte amerikanische Präsident Trump wird von der Welt als Isolationist wahrgenommen. Er verlangt von seinen Alliierten mehr finanzielle Unterstützung, falls sie weiter den Schutz der USA beanspruchen wollen. Sonst will er Truppen zurückziehen. Beabsichtigen die Vereinigten Staaten, das Zeitalter der Pax Americana zu beenden?

Trump plant gleichzeitig die Verstärkung des US-Militärs, vor allem der Seestreitkräfte. So soll die Anzahl der Kriegsschiffe von rund 270 auf 350 zunehmen, die Marineinfanterie wird von 23 auf 36 Bataillone aufgestockt. Die Anzahl der Kampfjets soll mindestens auf 1200 steigen, und die Bodenstreitkräfte sollen massiv vergrössert werden.

Daraus könnte folgen, dass die USA weiterhin die Rolle des Weltpolizisten spielen wollen. Eine auswärtige Intervention hinge aber noch stärker als bisher von den eigenen Interessen ab. Welche Auswirkungen hätte dies auf die Sicherheitspolitik in Ostasien.

Solange China mit seiner Expansionspolitik im Süd- und Ostchinesischen Meer keine direkten
Interessen der USA verletzt, werden diese nicht intervenieren. Alliierte Länder wie Japan, Südkorea oder die Philippinen müssen die amerikanischen Truppen entweder finanziell mehr unterstützen, wenn sie unter dem Schutz der USA bleiben wollen, oder sie müssen sich selbst mehr um die eigene Verteidigung bemühen.

Da China bereits eine hegemoniale Macht in Asien geworden ist, könnten sich die schwachen asiatischen Staaten auf die Seite Chinas schlagen wollen. Erste Anzeichen einer wirtschaftlichen Kolonisierung einiger ASEAN-Länder durch China sind jetzt schon sichtbar.Wenn aber andererseits manche dieser Länder die Machtbalance mithilfe amerikanischer Unterstützung erhalten wollen, müssen sie neue Waffen(-Systeme) besorgen. Von einer Erhaltung der Machtbalance würden die USA profitieren, denn Asien ist auch ein grosser Wirtschaftsraum. Es ist sowohl für die asiatischen Länder wie auch für Amerika wünschenswert, dass der Markt gesund bleibt und wächst.

Wo die Toleranzgrenze Amerikas gegenüber Chinas Expansionspolitik liegt, muss kontinuierlich analysiert werden. Massgebend dafür ist die innenund aussenpolitische sowie die wirtschaftliche Lage in den USA. Die Infragestellung der bisherigen Ein-China-Politik, mit der Trump in einem Twitter über Taiwan China bereits verärgert hat, könnte als Trumpfkarte bei Verhandlungen mit Peking ausgespielt werden. Die angespannten Beziehungen zu Russland bringen den USA nicht viele Vorteile; sie wirken sich eher zugunsten Chinas aus. –Wie diese drei mächtigen Staaten sich in Bezug auf ihren Profit gegenseitig ins Benehmen setzen, ohne dass es zum Konflikt kommt, dürfte einer der wichtigsten Angelpunkte der zukünftigen Stabilität der Welt sein. So könnte nicht nur der Territorialstreit zwischen Japan und China (Senkaku-Inseln), sondern auch jener zwischen Russland und Japan (Kurilen) die Machtbalance in Asien ändern.

Die Kurilen fielen aufgrund einer Geheimabsprache zwischen Russland und den USA am Ende des Zweiten Weltkriegs an Russland. Erst 1956 nahmen Japan und Russland wieder diplomatische Beziehungen auf und planten, ein Friedensabkommen zu schliessen. Russland plante, zwei der umstrittenen Inseln an Japan zurückzugeben. Japans Interesse an einem solchen Abkommen wurde angeblich durch die Drohung Amerikas zunichte gemacht, das damals im US-Besitz befindliche Okinawa nicht mehr an Japan zurückzugeben.

Ein japanisch-russisches Friedensabkommen wird daher ohne Zustimmung der USA nicht möglich sein. Die Kurilen und ihr Umfeld sind sicherheitspolitisch wichtig für Russland, die USA, Japan und China. Ihre Bedeutung dürfte mit der Verschärfung der Situation auf der koreanischen Halbinsel und der möglichen Passierbarkeit der Nordpassage noch stärker zunehmen.

Manche Beobachter zeigen sich besorgt über die verstärkte Remilitarisierung Japans, wenn die USA ihre Truppen abzögen. Um den Frieden zu wahren, wäre eine regionale Sicherheitszusammenarbeit nötig; nur so könnte eine neue Machtbalance entstehen. Die südlichen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres bedürften einer Verstärkung ihrer Seestreitkräfte, wobei Japan technische und finanzielle Unterstützung leisten könnte. Sichere Seewege in dieser Region sind für Japan unentbehrlich. Allerdings sind sicherheitspolitische Initiativen Japans nach dem Zweiten Weltkrieg rar geblieben.

Ob Japan als ehemaliger Weltkriegsaggressor zusammen mit den von China bedrängten Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer den Frieden sichern kann, wird zu beweisen sein. Die Briten werden ab 2020 zwei neue Flugzeugträger in der Region zum Einsatz bringen. Die asiatischen Länder sollten aber verstärkt Eigenverantwortung für den Frieden in der Region übernehmen, denn eine kriegerische Auseinandersetzung dürfte für alle eine Katastrophe darstellen. Asiens Gedeihen hängt von einem klar konturierten militärischen Gleichgewicht ab. Eine militärische Stärkung kleinerer Länder ist darum unumgänglich. Frieden ist nicht gratis.

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