Afghanistan Kabul 2010 Foto von Jean-Jacques Ruchti
Afghanistan Kabul 2010 – Foto von Jean-Jacques Ruchti

Erschienen im PortasCapital.

Die jetzt über Europa eingebrochene Völkerwanderung dürfte in den nächsten Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten eine Realität bleiben.

Flüchtlinge aus Syrien

Bestimmt durch die Nahrungsmittelknappheit, eine Folge der Trockenheit von 2006 bis 2010, der herrschenden Korruption sowie durch den „Arabischen Frühling“ motiviert, protestierten zu Beginn 2011 sunnitische Oppositionelle in der syrischen Stadt Dara gegen das seit 1963 herrschende Minderheitenregime der Alawiten von Präsident Bashar al-Assad. Das Regime verabschiedete daraufhin ein paar Reformen, so wurde die Führungsrolle der Baath-Partei aus der Verfassung entfernt. Dafür erhielt der Präsident noch mehr Macht. Sehr bald eskalierte der Konflikt zu einem eigentlichen Krieg zwischen der syrischen Armee und verschiedenen sunnitischen Kampfgruppen, wie die Free Syrian Army. Heute ist die sunnitische Opposition vollständig fragmentiert.

In zunehmendem Masse mischten sich ausländische Staaten und Gruppen in diesen Kriegen. So unterstützten die USA und die Türkei die Free Syrian Army mit Waffen, während Saudi-Arabien und Katar vor allem islamistische Gruppen finanzierten und mit Waffen belieferten. Der Iran eilte dem Bundesgenossen al-Assad zu Hilfe, lieferte dem syrischen Regime nicht nur Waffen, sondern kommandierte Berater und Kampftruppen der Republikanischen Garde und der libanesischen Hisbollah. Seit September 2015 ist auch die Russische Föderation mit Bombardierungen ihrer auf dem Fliegerstützpunkt Hmeimim stationierten Kampfflugzeuge am Krieg beteiligt.

Als Folge des seit 2011 andauernden Krieges sind nicht nur Städte wie Aleppo und Damaskus sondern auch Orte der Antike wie das hellenistische Apameia zerstört worden. Des Weiteren haben salafistische Organisationen wie der Islamische Staat (IS) den Krieg in Syrien für ihre Ziele ausgenützt und riesige Territorien erobert. Der IS dürfte heute gegen 50% Syriens kontrollieren. Gegen den IS führt eine Koalition, angeführt von den USA, einen Luftkrieg mit bescheidener Wirkung. Als Bodentruppen gegen den IS setzt Washington mangels eigener Truppen kurdische Söldner ein, die bei der syrischen PYD – die wiederum mit der kurdischen PPK affiliiert sein soll – und den irakischen Peschmerga rekrutiert werden.

2012 wies Syrien vermutlich eine Bevölkerung von 22‘597‘531 Menschen auf.[1] Vom März 2012 bis Sommer 2015 dürften 250‘000 Syrerinnen und Syrer getötet worden sein. In diesem Zeitraum sind Millionen, vor allem Sunniten, aus Syrien geflüchtet. Gemäss dem UNHCR sind 4‘603‘363 in der Türkei, in Ägypten, Irak, Jordanien und im Libanon registriert worden.[2] Davon lebten Ende 2015 2 bis 2.5 Millionen als Flüchtlinge in der Türkei[3] und im Irak 245‘022 Syrerinnen und Syrer[4]. In Syrien dürfte es über 7.5 Millionen geben, die aus ihren Häusern und Wohnungen vertrieben worden sind.

Aus der Türkei dürften 2015 über Griechenland und die Balkan-Route bisher über eine halbe Million Syrerinnen und Syrern, vor allem Sunniten, nach Österreich, Deutschland und Schweden emigriert sein.

Irakische Flüchtlinge

Seit der Invasion der USA und ihrer Koalition der Willigen im März/April 2003 und dem Sturz von Saddam Hussein herrscht im Irak Krieg zwischen Schiiten und Sunniten. Sehr schnell bildete sich an 2003 als Quasi-Vorhut der Sunniten, die von der Macht verdrängt worden waren, al-Kaida im Irak, zu dessen Anführer der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi wurde. Nach dessen Tötung am 7. Juni 2006 durch laser- und GPS-gelenkte Bomben eines US-Kampfflugzeugs F-16[5] mutierte Al-Kaida im Irak schrittweise zum Islamischen Staat. Heute beherrscht der IS unter dem Kalifen Ibrahim, trotz der in den letzten Monaten erlittenen Gebietsverluste durch die Peschmerga und die irakische Armee, immer noch rund 30% des Iraks. Nach wie vor führt der Islamische Staat Anschläge gegen schiitische Exponenten und Mitglieder der Regierung in Bagdad durch. Der Irak wird militärisch durch die iranische Revolutionsgarde beraten. Unter dem Kommando der Iraner stehen auch die schiitischen Milizen im Irak. Die USA rüsten und bilden mit Alliierten die irakische Armee wieder auf. Das Endziel ist die Rückeroberung der irakischen Grossstadt Mossul, die dem IS als Hauptstadt dient. Der Krieg im Irak dürfte auch dank dem Rückzug aller US-Bodentruppen unter Präsident Obama Ende 2011 und dem Hinterlassen eines Machtvakuums noch einige Zeit andauern.

Die Bevölkerung des Iraks wurde 2014 mit 32‘585‘692 Menschen angegeben.[6] Im Dezember 2015 wurde die Zahl der irakischen Flüchtlinge auf 2‘019‘050 geschätzt.[7] Davon waren 1‘400‘000 innerhalb des Iraks vertrieben worden und 400‘000 lebten in Syrien. Nur 16‘6000 hielten sich in der Türkei auf. Ein Teil von ihnen dürfte in der Zwischenzeit nach Österreich, Deutschland und Schweden emigriert sein.

Auswanderer aus Afghanistan, Pakistan, dem Iran und Nordafrika

Die Jugend verschiedener Staaten in Asien und Nordafrika müssen aufgrund der wirtschaftlichen Lage, der sozialen Verhältnisse, der Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser und teilweise auch aufgrund der innenpolitischen Verhältnisse als Auswanderungswillige bezeichnet werden.

Zu diesen Staaten gehört Afghanistan. Trotz dem Machtkampf zwischen der Regierung in Kabul und den Taliban herrscht in vielen Provinzen Ruhe. Kommt es zu terroristischen Anschlägen seitens der Taliban, dann werden diese vor allem in Kabul gegen Truppen der USA oder Afghanistans ausgeführt. Die zahlenmässige Zunahme dieser Anschläge dürfte die Folge des beinahe totalen Abzugs von Bodentruppen Ende 2014 durch die USA und ihrer Verbündeten sein.

Am 1. Januar 2016 wurde die Bevölkerung Afghanistans auf 33‘275‘428 Menschen geschätzt.[8] Ein Jahr zuvor waren es noch 32‘376‘967. Dies bedeutet eine Wachstumsrate von 2.78%. Trotz Auswanderungen nimmt die Bevölkerung zu. Was aber vor allem beunruhigend ist, ist die Tatsache, dass 14‘067‘852 und damit 42.3 % der Bevölkerung unter 15 Jahre alt sind. Davon sind 7‘209‘454 Jungen und 6‘858‘398 Mädchen. In Anbetracht der wirtschaftlichen und sozialen Lage und der tiefen Lebenserwartung für Männer von 44.8 Jahren dürfte ein nicht unwesentlicher Teil der männlichen Bevölkerung Afghanistans zwischen 10 bis 20 Jahren auswandern wollen. Es könnte sich um 2.5 bis 5 Millionen Jugendliche handeln.

Eine ähnliche Lage wie in Afghanistan weist das Nachbarland Pakistan auf. Auch hier erfolgen Anschläge, so vor allem im Nordwesten. Die Akteure sind die pakistanischen Taliban. Wie in Afghanistan sind auch in Pakistan die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen der Unterschicht und der Elite enorm. Am 1. Januar 2016 hatte Pakistan eine Bevölkerung von 190‘814‘320 Menschen.[9] Ein Jahr vorher waren es noch 187‘831‘555 Menschen. Dies bedeutet eine Bevölkerungszunahme von 1.59%.Die Bevölkerungsgruppe der unter 15-jährigen machte mit 67‘603‘605 junge Menschen 35.4 % der Gesamtbevölkerung aus. Davon waren 34‘726‘298 Jungen und 32‘877‘307 Mädchen. Die Zahl der Auswanderungswilligen in Pakistan ist schwieriger einzuschätzen. Es könnte sich dabei durchaus um mehr als 1 Million handeln.

Der Iran wird durch eine Theokratie regiert. Bestimmend für die Auswanderung sind im Iran die wirtschaftliche Perspektivlosigkeit und eine erstarrte Gesellschaft. Am 1. Januar 2016 hatte der Iran eine Bevölkerung von 80‘311‘566 Menschen.[10] Ein Jahr zuvor waren es 79‘321‘632. Demzufolge weist die Islamische Volksrepublik Iran eine Zuwachsrate von 1.25 % auf. Die Zahl der Jugendlichen unter 15 Jahren betrug Anfangs 2016 19‘318‘947 und damit 24.1 % der Bevölkerung. Davon waren 9‘907‘235 Jungen und 9‘411‘712 Mädchen. Auch im Iran besteht ein Überschuss an Jungen. Im Gegensatz zu den Nachbarstaaten dürften weniger Angehörige aus der Unterschicht für eine Auswanderung bereit sein. Die Unterschicht wird durch das im Iran herrschende Regime gut versorgt. Dagegen dürften aufgrund eigener Erfahrungen während Aufenthalten und Gesprächen vor allem Akademiker und Studierende an Auswanderungen interessiert sein, so vor allem in die USA.

Die Staaten in Nordafrika bieten ein unterschiedliches Bild. Libyen ist ein zerfallender Staat in dem Chaos herrscht und sich verschiedene Milizen bekämpfen. Auch hier wirkt der Islamische Staat und versucht sich ein Herrschaftsgebiet anzueignen. Tunesien hat sich als Folge des „Arabischen Frühling“ in eine Quasi-Demokratie verwandelt. Allerdings muss die innenpolitische Lage als instabil bezeichnet werden. Algerien wird durch eine Militärdiktatur beherrscht. Demonstrationen werden nicht zugelassen. Die Berber-Bevölkerung der Kabylei fordert gegenüber der arabischen Führungsschicht die Anerkennung ihrer Ethnie, wenn nicht sogar einen Grad an Autonomie. Gleiches trifft auch für die Tuareg im Ahaggar-Gebirge der Sahara zu. Neben diesen ethnischen Konflikten und Forderungen ist das Regime mit Anschlägen des Al-Kaida-Ablegers in Nordafrika konfrontiert. Ein ähnliches Bild wie in Algerien bietet das benachbarte Marokko. Allzulange wurden durch die arabischen Könige in Rabat die Berber des Atlas und des Gebietes um Marrakech herum unterdrückt. Dazu kommt noch die ungelöste Frage betreffend der Zukunft des Gebietes der ehemaligen spanischen Sahara. Nach wie vor leben die Kämpfer der Sahrauis mit ihren Familien in Flüchtlingslagern in Algerien.

Der zerfallende Staat Libyen weist 2016 eine Bevölkerung von 6‘678‘697 Menschen auf.[11] Letztes Jahr waren es 6‘543‘636 Menschen. Demzufolge betrug die Wachstumsrate 2.06 %. Mit 2‘188‘409 unter 15 Jahren haben wir auch hier eine sehr junge Bevölkerung (32.8 %). Davon sind 1‘118‘081 Jungen und 1‘070‘328 Mädchen. Auch hier besteht ein Überhang an Jungen. In Anbetracht der desolaten Lage des Landes dürfte Libyen einen hohen Prozentanteil an Auswanderungswilligen unter der jungen Bevölkerung haben.

Tunesien hatte am 1. Januar 2016 eine Bevölkerung von 11‘205‘342 Menschen mit einer Zuwachsrate von 0.98 %.[12] Mit 2‘601‘208 Jugendlichen (1‘343‘408 Jungen und 1‘257‘800 Mädchen) unter 15 Jahren betrug deren Anteil an der Gesamtbevölkerung 23.2 %. Tunesien hat den höchsten Anteil an fremden Kämpfern, die beim Islamischen Staat dienen. Mit einem hohen Anteil an Auswanderungswilligen muss auch für Tunesien gerechnet werden.

Algerien hatte am 1. Januar 2016 eine Bevölkerung von 40‘319‘284 Menschen und eine Zuwachsrate von 1.17 %.[13] Davon waren mit einem Anteil von 24.2 %, 9‘752‘025 unter 15 Jahren, 4‘976‘609 waren Jungen und 4‘775‘416 Mädchen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Militärdiktatur die Bewegungsfreiheit Jugendlicher einschränkt, dürften viele unter ihnen auswanderungswillig sein.

Marokko unterscheidet sich, was die Bevölkerungsstruktur betrifft, nicht wesentlich von jener von Algerien. Marokko hatte am 1. Januar 2016 eine Bevölkerung von 33‘931‘519 Menschen und eine Zuwachsrate von 1.07 %.[14] 9‘443‘481 junge Menschen waren unter 15 Jahren (27.8 % der Gesamtbevölkerung). Davon waren 4‘791‘809 Jungen und 4‘651‘672 Mädchen. Angesichts der Tatsache, dass das marokkanische Königshaus im Vergleich zur Militärdiktatur von Algerien eine mildere Repression gegenüber der Opposition ausübt, dürfte die prozentuale Zahl an Auswanderungswilligen im Vergleich zu Algerien tiefer sein.

Bei der Einschätzung der drei Staaten Tunesien, Algerien und Marokko muss noch beachtet werden, dass sie aufgrund der historischen Vergangenheit immer noch einen engen Bezug zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich haben. Dazu gehören insbesondere die Sprache und die Kultur.

 

 

Auswirkungen des Aufrufs von Frau Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihrem Aufruf, dass syrische Flüchtlinge ohne Einschränkungen nach Deutschland einreisen dürften, einzelne Vorschriften verletzt und verschiedene Auswirkungen ausgelöst. Erstens hat sie sich mit ihrem einseitigen Aufruf nicht nur über das Kontrollrecht des deutschen Bundestags hinweggesetzt, sie hat auch eigenmächtig die beiden Abkommen von Schengen und Dublin ausser Kraft gesetzt. Beide Abkommen beruhen darauf, dass eine Einwanderung nach Europa durch Asylanten kontrolliert zu erfolgen hat und dass diese erfasst werden müssten. Für den Fall, dass sie abgelehnt werden, müssen sie in das Land, in dem sie zuerst erfasst wurden, abgeschoben werden. Vor allem diese Massnahme ist ausser Kraft gesetzt.

Sie hat des Weiteren mit ihrem Aufruf eine Sogwirkung auf syrische Flüchtlinge, die in der Türkei lebten, und auf Auswanderungswillige aus den erwähnten Staaten ausgelöst. In diesem Sinne hat sie eine unkontrollierte Völkerwanderung bewirkt, die nun über Europa eingebrochen ist. Nicht nur sind die Staaten auf der Balkanroute wie Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien mit der Eindämmung der Völkerwanderung überfordert, in Deutschland ist ein regelrechtes Flüchtlings- und Asylantenchaos ausgebrochen. Wie die Aktualität beweist, sind Polizei und Ämter in Deutschland mit der Erfassung der Anträge und der Kontrolle der über 1 Millionen Einwanderer überfordert. Im Prinzip herrscht in Deutschland ein Flüchtlingschaos, das noch durch Kleinkriminalität verschiedener Einwanderer ergänzt wird.

Dazu kommt noch die Tatsache, dass die Integration vieler dieser Einwanderer, die nicht aus Kriegsgebieten stammen, sehr bald Deutschland überfordern wird. So haben viele junge Afghanen mindestens ihre Schulausbildung abgebrochen, wenn sie nicht sogar Analphabeten sind. Dies bedeutet, dass sie nicht einmal des Lesens und Schreibens in ihrer Sprache mächtig sind. Dazu kommen noch, wie die Ereignisse in Köln am 31. Dezember bewiesen haben, kulturelle Probleme. Viele dieser jungen Männer, so insbesondere jene aus Afghanistan, Pakistan, Nordafrika, leben in Gesellschaften in denen Frauen nichts gelten und allenfalls käufliche Waren sind. Diese hat nur bedingt mit dem Islam als Religion zu tun. Die Gesellschaften aus denen insbesondere die jungen Männer stammen, sind archaisch.

Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass vor allem junge Männer nach Europa eingewandert sind. Deutschland wird in der Zukunft damit konfrontiert sein, dass durch diese Einwanderung eine instabile Parallelgesellschaft entstehen wird.

Frau Merkel hat mir ihrem Aufruf nicht nur die Zukunft von Deutschland in Frage gestellt, sie hat mit ihrer einseitigen Aufhebung der Abkommen von Schengen und Dublin die Zukunft Europas als Union in Frage gestellt. Ein Staat nach dem andern führt Grenzkontrollen ein. Damit sind die beiden Abkommen nicht einmal das Papier mehr wert, auf dem sie verfasst worden sind.

Stur weigert sich Frau Merkel für Deutschland Grenzkontrollen und Obergrenzen einzuführen. Gleichzeitig redet sie immer noch von einer europäischen Lösung der Völkerwanderung, die angesichts der Ereignisse gar nicht mehr machbar ist. In zunehmendem Masse stellt sie die Zukunft Deutschlands und im Prinzip auch jene von ganz Europa in Frage.

Mögliche Verursacher des Aufrufs von Frau Merkel

Noch vor 2 Jahren lehnte Frau Merkel knallhart jedes Entgegenkommen gegenüber Italien bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Afrika durch Deutschland ab. Die Kehrtwendung ist sehr merkwürdig. Leider kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt über die Ursachen für diese Kehrtwendung nur spekuliert werden. Denkbar ist, dass die Obama-Administration ihr den Aufruf vorgeschlagen hat. Durch ihre Kriege im Mittleren Osten sind die USA für das Leid, die Tragödien und die Flüchtlingsdramatik dieser Region verantwortlich. Vielleicht hoffte die Obama-Administration durch die Aufnahme der syrischen Flüchtlinge aus der Türkei durch Deutschland sich der Verantwortung aus der durch die USA verursachten Katastrophe zu entziehen. Gleichzeitig könnte ihr suggeriert worden sein, dass Deutschland durch die Aufnahme der Flüchtlinge sich einen Ablass für die Verbrechen des Nazi-Regime erkaufen und gleichzeitig eine Erneuerung der überalterten Gesellschaft Deutschlands erreichen könnte. Tatsache ist, dass sie mit diesem Aufruf eine Völkerwanderung ausgelöst hat, die auch Europa erschüttern könnte.

Bewältigung der Völkerwanderung

Wie kann diese Völkerwanderung bewältigt und in der Zukunft eingedämmt werden? Wie jüngste Ereignisse mit Flüchtlingen und Auswanderer aus Afrika gezeigt haben, ist die Ausschaffung und Rückweisung von Abgelehnten beinahe nicht möglich. Es bleibt nur die Möglichkeit die Völkerwanderung zu stoppen. Dazu müssen die drei Staaten Deutschland, Österreich und Schweden in einem ersten Schritte die finanzielle Unterstützung an die Einwanderer beenden. Als Ersatz dazu wird nur noch materielle Hilfe geleistet. Des Weiteren müssen die Gratisabgabe von Handys und die freizügige Unterstützung durch Sozialhelfer und Anwälte beendet werden. Hilfsorganisationen für Flüchtlinge dürfen ab sofort vom Staat kleine finanzielle Zuwendung mehr erhalten. Als weiteren Schritt zur Abschreckung dient das erzwungene Wohnrecht der Immigranten in Lagern ausserhalb der Grossstädte. Des Weiteren müssen Rechtsverletzungen, wie das Betatschen von Frauen oder gar Vergewaltigungen, mit der ganzen Härte des Rechtsstaates geahndet werden.

In einem weiteren Schritt müssen alle Mitgliedstaaten des Schengenraumes wieder eigene Grenzkontrollen einführen. Ohne diese kann die Völkerwanderung nicht gestoppt werden. Bei diesen Kontrollen müssen Auswanderungswillige aus Afghanistan, Pakistan, dem Iran und Nordafrika an der Grenze sofort in Lager eingewiesen und so schnell als möglich ausgeschafft werden. Staaten, die ihre Mitmenschen nicht aufnehmen, müssen durch europäische Staaten geahndet werden.

Die geschilderten Massnahmen müssen durch die einsichtigen Staatschefs Europas sofort ergriffen werden, auch wenn sie von Frau Merkel und ihrem links-grünen Dunstkreis angeprangert werden. Es bleibt Europa für das Überleben als Wirtschafts- und Kulturraum nur noch wenig Zeit.[15]

 

 

 

 

[1] The Military Balance 2015, The International Institute for Strategic Studies, London, 2015, P. 352.

[2] http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php

[3] STRATFOR, How German Politics will Change Europa, January 22, 2016, 09:15, P. 3.

[4] http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php

[5] McChrystal, St., General, U.S. Army (ret), My Share of the Task, A Memoir, updated with a New Preface, Portfolio/Penguin, New York, 2014, P. 230.

[6] The Military Balance 2015, P. 330.

[7] http://www.unhcr.org/pages/49e486426.html.

[8] http://countrymeters.info/en/Afghanistan.

[9] http://countrymeters.info/en/Pakistan.

[10] http://countrymeters.info/en/Iran.

[11] http://countrymeters.info/en/Libya.

[12] http://countrymeters.info/en/Tunisia.

[13] http://countrymeters.info/en/Algeria.

[14] http://countrymeters.info/en/Morocco.

[15] STRATFOR, How German Politics Will Change Europe,. January 22, 2016, 09:15, P. 5.