Zu Recht wird im neuen „Military Balance 2015“ des renommierten „Institute for Strategic Studies“ in London eingangs zu den Streitkräften der USA bemerkt, dass[1]

„The US is the world’s most capable military power. Its forces are well trained and designed for power projection and intervention on a global scale across the full spectrum of operations.”

2014 betrug allein das Budget des US-Verteidigungsministeriums $581 Milliarden und übertraf damit jenes der nachfolgenden Grossmächte China, Russland, Grossbritannien und Frankreich zusammengerechnet. Trotz dieser beeindruckenden Grösse ihrer militärischen Macht gewinnt man den Eindruck, dass die USA den verschiedenen Konflikten in der Gegenwart recht hilflos gegenüberstehen und eher erfolglos operieren. Ein deutliches Beispiel dafür ist der Luftkrieg gegen den Islamischen Staat im Irak und Syrien. Angeblich soll die Koalition unter der Führung der USA in den vergangenen sechs Monaten 4‘800 Ziele aus der Luft bekämpft und zerstört haben.[2] Das Ergebnis dieses zahlenmässig beeindruckenden Luftkrieges ist ernüchternd. Mit Ausnahme der Rückeroberung der syrischen Stadt Kobane durch die Kurden ist gerade das Gegenteil erreicht worden: Der Islamische Staat hat unter dem Kalifen Ibrahim nicht nur neue Gebiete im Irak und in Syrien erobert; er dehnt seine Machtstellung in Libyen, Afghanistan und Pakistan durch die Ernennung von Statthaltern (Emire) und mittels Affiliieren weiterer Kampfgruppen aus.

Im Südchinesischen Meer weitet die Führung der Volksrepublik China ihre Machtstellung durch die Annektierung von kleinen Inseln der Spratley Islands und den Bau von Flugplätzen und Stützpunkten zunehmend aus. Hilflos müssen die Nachbarstaaten Philippinen, Vietnam, Indonesien und Malaysia dieser chinesischen Expansion zusehen.[3] Die USA, die Schutzmacht und Verbündete der Philippinen und Indonesiens sind, bleiben trotz ihrer beeindruckenden Seestreitkräfte inaktiv. Es steht zu befürchten, dass am Ende der bisherigen Entwicklung Beijing möglicherwiese sogar Taiwan einnehmen könnte, ohne einen einzigen Schuss abzufeuern.

In Europa schreitet trotz Protesten aus Berlin und Washington die Zerstückelung der Ukraine durch den russischen Präsidenten Putin fort. Der US-Präsident Obama weigert sich nach wie vor, Kiew durch Hilfeleistung mit letalen und nichtletalen Mitteln zu unterstützen. Das durch Frau Merkel und den französischen Präsidenten Hollande mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Poroshenko in Minsk ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen sei immer noch gültig, lässt Washington verlauten. Dieses Abkommen erweist sich aber zunehmend als eine Fata Morgana. Es ist zu befürchten, dass Putin die Ukraine am Ende heim ins Reich holen wird. Die toten ukrainischen Soldaten werden dabei vergessen werden.

Die westeuropäischen Staaten haben jahrelang ihre Verteidigung vernachlässigt und erschrecken jetzt über das rücksichtslose Vorgehen der Militärmacht Russlands in der Ukraine. Obwohl die russischen Streitkräfte bezüglich Material, Waffen und Ausbildung der US-Militärmacht immer noch unterlegen sind, ist zu befürchten, dass eines Tages insbesondere die westeuropäischen NATO-Mitgliedstaaten die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Garantien mit der extended deterrence als Schutz für Europa in Frage stellen werden.[4] Sollte dieser Fall eintreten, dann könnten die meisten europäischen Staaten mit Ausnahme der beiden Nuklearmächte Frankreich und Grossbritannien, wie reife Früchte in die ausgebreiteten Arme des russischen Präsidenten Putin fallen.

Die Ursache für diesen virtuellen Machtzerfall der USA liegt in der fehlenden Machtpolitik des US-Präsidenten Obama. Nicht nur sitzt er, wie seine Kollegin Frau Merkel, die Konflikte aus, er hat auch kein Verständnis für den Einsatz der Machtpolitik durch die USA. Staatschefs mächtiger Staaten haben in der Geschichte ihre diplomatischen Schritte immer mit der Drohung ihrer Streitkräfte begründet und unterstützt. Zu diesen gehörte auch der US-Präsident Theodore Roosevelt. In Verkennung der realen Machtpolitik hat der britische Premier Chamberlain 1938 durch seine Appeasement-Politik dem Führer des Dritten Reichs die Zerschlagung der Tschechoslowakei ermöglicht. Ein Jahr später hat Hitler mit dem Überfall auf Polen mutwillig den Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Machtsüchtige Despoten können nur durch entscheidende Drohungen mit der Macht und damit mit dem Einsatz von Streitkräften abgeschreckt werden.

[1] The Military Balance 2015, The International Institute for Strategic Studies, London, 2015, p. 40.

[2] Michaels, J., Islamic State expands despite U.S.-led air campaign, in: USA Today, February 16, 2015.

[3] Page, J. and J.E. Barnes, China Expands Maritime ‚Fortresses‘, New Satellite Images Show Extent of Beijing’s Push to Project Power in Disputed Swath of South China Sea, in: The Wall Street Journal, Thursday, February 19, 2015, p. 9.

[4] Schwarz, U. und L. Hadik, Strategic Terminonlogy, A Trilingual Glossary, Econ-Verlag, Düsseldorf und Wien, 1966, p. 57/58: erweiterte Abschreckung: Abschreckung, deren Ziel es ist, nicht nur einen Angriff auf den Besitzer des Abschreckungspotentials, sondern auch Angriffe auf Verbündete oder Angriff auf im Ausland stationierte eigene Streitkräfte zu verhindern.